Der amtierende Premier Mariano Rajoy hat gewonnen: nach 10 Monaten politischen Stillstands hat Spanien nun wieder eine handlungsfähige Regierung. Bei der Abstimmung im Parlament in Madrid erhielt Rajoy 170 Stimmen, 110 Gegenstimmen und 68 Enthaltungen. Der seit 2011 amtierende, konservative Ministerpräsident soll am Donnerstag von König Felipe VI. vereidigt werden.

Diese einfache Mehrheit wurde möglich, da sich die meisten Sozialisten der Opposition, wie zuvor vereinbart, bei der Abstimmung enthalten haben. Ohne eine eindeutige Abstimmung hätte es am Montag zum dritten Mal innerhalb eines Jahres zu Neuwahlen in Spanien kommen müssen. Bei den beiden Wahlen zuvor war Rajoys Partei, die Partido Popular (PP) zwar in beiden Fällen zur stärkste Kraft gewählt worden, doch war es ihr in keinem der Fälle gelungen, eine regierungsfähige Koalition zu bilden.

Rajoys Gegenspieler Pedro Sánchez legte kurz vor der Abstimmung sein Abgeordnetenmandat nieder. Er wollte die Enthaltung seiner Fraktion nicht mittragen.

Foto: Daniel López García